Lausitzer Rundschau: Der Streit um die Gesundheit: Ein tiefes Zerwürfnis

Archivmeldung vom 14.10.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Bürger sind schon genug genervt vom Gezerre um die Gesundheitsreform. Nun geht der Kleinkrieg auf einer anderen Ebene weiter - Ulla Schmidt lädt kurzfristig zu einer Anhörung ein, und (fast) keiner geht hin. Der Boykott der zentralen Gesundheitsverbände ist nicht nur ein Affront gegen die Ministerin.

Die Scharmützel werden mal wieder auf dem Rücken der Beitragszahler und Patienten ausgetragen. Der kleinliche Streit bestätigt nur, dass man nicht allzu viel Vertrauen in das Reformwerk selbst und in den Reformwillen einzelner Akteure haben sollte.
Außerdem zeigt der Vorgang, wie tiefgreifend das Zerwürfnis zwischen Gesundheitslobby und Politik mittlerweile ist. Die Begründung der Verbände, zu wenig Zeit für die Vorbereitung zu haben, ist fadenscheinig - seit Monaten wird über nichts anderes als über Referentenentwürfe und Eckpunkte debattiert. Nein, sie lehnen die Reform geschlossen ab, warum also noch darüber reden?
Mit ihrem Verhalten vergeben die Verbände eine weitere Chance, sich in wichtigen Streitpunkten noch einmal deutlich zu positionieren und Ulla Schmidt inhaltlich zu stellen.
Berechtigte Kritikpunkte an der Gesundheitsreform gibt es schließlich genug. Der Ministerin kann das jedoch nur recht sein. Ihr erspart der Vorgang eine lästige Konfrontation. Und: Sie könnte sogar versucht sein, die Absage als heimliche Zustimmung umzudeuten.

Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau