Rheinische Post: Wer bietet mehr?
Archivmeldung vom 18.01.2006
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittKaum ist die Katze unterwegs, tanzen die Mäuse munter auf dem Tisch. Noch vor gut einer Woche verkündete die Bundeskanzlerin kraftvoll einen Neustart in der Familienpolitik. Doch nur wenige Tage nach dem Kabinetts-Schwur auf Schloss Genshagen wurden Teile des Konzepts weggefegt.
Während Angela Merkel sich auf internationalem
Parkett bewährte, wurden daheim die familienpolitischen Pläne in
einer gemeinsamen Aktion von SPD-Politikern und einzelnen Kräften der
Union umgemodelt. Tenor: Betreuungskosten für Kinder unter sechs
Jahren sollen möglichst ab dem ersten Euro absetzbar werden. Das wäre
mehr als eine Änderung im Detail. Auch Ministerin von der Leyen
beteiligt sich an der Populisten-Auktion "Wer bietet mehr?". Nach der
Klausur von Genshagen war klar: Es geht um ein politisches Signal. Es
geht um bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und um neue Jobs
bei der Betreuung von Kindern. Und was ist jetzt klar? Wenn das
verfügbare Geld breit auf alle verteilt wird, könnte für die
Einzelnen so wenig rauskommen, dass der Beschäftigungs-Effekt gleich
null ist. Dabei droht Schwarz-Rot beachtlicher Image-Schaden:
Nachbessern wurde von der Union früher als Markenzeichen rot-grüner
Politik geächtet.
Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post