Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → WAZ: Rauchen im rechtsfreien Raum

WAZ: Rauchen im rechtsfreien Raum

Archivmeldung vom 22.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wer schon mal abends zum Bier in die Kneipe an der Ecke geht, ahnte es bereits: Um den Schutz vor Passivrauchen ist es nicht wirklich gut bestellt. Wenn - wie Studien belegen - in jeder dritten Gaststätte immer noch gequalmt wird und ganze 15 Prozent der "Schankwirtschaften" rauchfrei sind, lässt das nur einen Schluss zu: Das Nichtraucherschutzgesetz verdient seinen Namen nicht.

Es ist ein Raucherschutzgesetz. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts, das vor knapp drei Jahren die Vorschriften für Eckkneipen entschärfte, ist das Durcheinander komplett. Keiner blickt mehr durch bei all den Emissionen von blauem Dunst am Tresen. Raucherräume, Raucherkneipen, Raucherclubs mit Ausweis oder ohne: Es gibt nichts, was es nicht gibt, von Ausnahmen für Festzelte abgesehen. Ordnungsbehörden, die eine anarchische Zone kontrollieren sollen, haben längst resigniert. Das noch von CDU und FDP beschlossene Gesetz war das typische Produkt einer Regierung, die es sich mit keiner Seite verscherzen wollte. Doch auch die SPD scheut das Risiko, strich die Forderung nach einem allgemeinen Rauchverbot wieder aus ihrem Programm. Selbst die grüne Ministerin ist vorsichtig geworden. Am Ende aber braucht NRW ein wirkungsvolles Gesetz, wo es jetzt nur Gesetzeslücken gibt.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung