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Mittelbayerische Zeitung: Es gibt kein Zurück mehr

Archivmeldung vom 12.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

TINA - there is no alternative: So lautete ein Slogan der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher. "Es gibt keine Alternative" oder "alternativlos", quasi die deutsche Version dieses "Tina-Prinzips", hat auch in die deutsche Politik Einzug gehalten. Die Milliardenhilfen für Griechenland waren ebenso alternativlos für die Bundesregierung wie es die Rettung "systemrelevanter" Banken in der Finanzkrise war.

Zurecht wurde "alternativlos" zum Unwort des Jahres 2010 gekürt. Denn es schließt von vornherein aus, dass es eine Diskussion über ein Thema geben kann, eben weil es kein Gegenargument oder eben eine Alternative gibt. Es verwundert daher kaum, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Ethikkommission zur Atomkraft zu dem Ergebnis kommt, dass ein Festhalten an der Kernenergie nicht zu verantworten ist - schließlich ist die Kommission ja einberufen worden, um der 180-Grad-Kehrtwende von Schwarz-Gelb eine ethische Dimension und damit eine Legitimation zu geben für etwas, das schon von vornherein feststand. Der Zeitplan ist das wirklich überraschende. Zehn Jahre halten die Experten für vertretbar. Merkel und Co. sind damit unter Druck. Aber nicht nur sie: Die Kommission hat der Angst der Bürger vor der Atomkraft eine Art amtliches Dokument ausgestellt. Damit ist ein Handlungsauftrag verbunden, der nicht an den Grenzen dieser Legislaturperiode halt machen kann, will sich die Politik nicht vollends dem Vorwurf der Beliebigkeit aussetzen.

Quelle: Mittelbayerische Zeitung