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Rheinische Post: Brüskierter Obama

Archivmeldung vom 20.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Barack Obama wird um die Glaubwürdigkeit seiner Nahost-Politik kämpfen müssen. Der US-Präsident wird nicht nach dem Motto verfahren können: Ich kam mit guten Vorsätzen ins Amt, sah die politischen Abgründe zwischen Israelis und Palästinensern und verordnete den Ausweg aus dem Jahrzehnte alten Konflikt.

Die Regierung von Benjamin Netanjahu lässt Obama abblitzen. Sie weist den von Washington geforderten Stopp eines jüdischen Siedlungsbaus in besetzten Gebieten zurück, brüskiert damit die USA und gibt den Palästinensern das verheerende Signal, die Regierung in Jerusalem schere sich nicht um die Meinung anderer. Doch Netanjahu und sein ultrarechter Außenminister Lieberman stoßen auch in Israel auf Vorbehalte. Das nährt Hoffnung, auch wenn niemand weiß, wie das Verfallsdatum der israelischen Regierungskoalition aussieht. Die USA müssen ihren Druck aufrechterhalten, sonst verspielen sie nach dem Neuanfang Obamas im Verhältnis der USA zum Islam ihren Kredit. Das bedeutet aber nicht, kritiklos palästinensische Positionen zu bedienen. Israel braucht Sicherheit. Das muss in der islamischen Welt noch verinnerlicht werden. Doch Sicherheit bekommt Israel nie, wenn es die Palästinenser demütigt, wo immer es geht.

Quelle: Rheinische Post