Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Neue Parteien bewegen nichts

Archivmeldung vom 25.07.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wer kennt schon die Violetten, die Partei für spirituelle Politik? Oder bevorzugt man lieber die anarchistische Pogo-Partei, APPD? Dann doch lieber Alfa? Da hat sich der Gründer der Alternative für Deutschland, AfD, selbst abgespaltet: Bernd Lucke. Weil im Thüringer Landtag drei Abgeordnete ihrer AfD den Rücken zugewandt haben, weil sie die Fraktionsmehrheit für zu rechts halten, ist nicht auszuschließen, dass es mal eine Alfa-Partei im Landtag gibt, obwohl niemand sie gewählt hat und die Partei zu den Wahlen im Freistaat vergangenes Jahr noch gar nicht bestanden hat. Auch die Wendezeit in Ostdeutschland hat einige neue Parteien erblühen lassen, zum Beispiel "Die Nelken".

Doch viele dieser Gründungen sind, genau so wie zahlreiche im Westen, schneller verblüht als man düngen kann. Immer wieder entstehen neue Parteien, die es bisweilen sogar in die Parlamente schaffen; beispielsweise die Piratenpartei. Schnell hoch gejubelt und ebenso schnell in der Versenkung verschwunden. Meist können die Neugründungen im Parlament nicht den Nachwies führen, dass ihre Anwesenheit zu irgend etwas nütze ist. Oder partei-interne Auseinandersetzungen führen dazu, dass sich die Gruppierung selbst zerlegt. Leicht sind etablierte Parteien zu kritisieren als unbeweglich, tröge, bürgerfern. Es spricht für den Zustand der Demokratie in Deutschland, dass es politisch Interessierte gibt, die es nicht beim Meckern bewenden lassen wollen, sondern selbst mit einer neuen Partei aktiv werden. Das Neue trifft dann auf Begeisterung. Wie aus dem Nichts ist beispielsweise die AfD mit großer Stimmenzahl ins Erfurter Landesparlament gehüpft. Aber dann kehrt der Alltag ein. Die Neuen bewegen nichts und sind überdies überrascht, dass man Parteien nicht nach Gutsherrenart führen kann. Parteien sind schnell gegründet mit einem, Thema, das tradierte Parteien nicht besetzt haben. Aber Angst vor dem Islam oder die Empörung über die Speicherung von personenbezogenen Daten, reichen allein nicht aus, auf Dauer Politik zu machen und ein Land voranzubringen.

Quelle: Ostthüringer Zeitung (ots)