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Rheinische Post: Kritik am Präsidenten? - Von Sven Gösmann

Archivmeldung vom 21.06.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Der Arbeitsauftrag des Bundespräsidenten findet sich in der für ihn vorgegebenen Eidesformel im Grundgesetz: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Horst Köhler nimmt diesen Arbeitsauftrag sehr ernst. Er wählt dafür das einzige Mittel, das unsere Verfassung ihm gewährt - das Wort. Er weist auf Fehlentwicklungen in Politik und Gesellschaft hin. Er mahnt regelmäßig überfällige Reformen an. Das ist unangenehm für die Politik. Zumal die große Koalition mit tönender Reform-Rhetorik an die Arbeit gegangen ist, ohne dass bislang Taten gefolgt wären.

Die öffentliche Kritik an diesem Missstand zerrt offenbar an den Nerven der Koalitionäre. Wie anders ist zu erklären, dass ein erfahrener Politiker wie der SPD-Fraktionsvize Joachim Poß den Bundespräsidenten einen "Besserwisser" schimpft.

Das Amt des Bundespräsidenten ist über dem politischen Tagesgeschäft angesiedelt worden. Ihm soll somit nicht zuletzt das Schicksal der Reichspräsidenten der Weimarer Republik erspart werden, deren Würde im Gezänk der Tagespolitik Schaden litt. Nicht erst gestern ist diese Grenze übertreten worden. Demokratie und ihre Institutionen - allen voran der Präsident - benötigen jedoch den Respekt der Bürger. Die Parteipolitiker sollten ihre Worte sorgfältiger wählen.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post