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neues deutschland: Sammeln und Spalten

Archivmeldung vom 05.07.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Diese Nachricht konnten die Linken in Europa nun als Letztes gebrauchen: Mit dem Austritt der französischen Linkspartei des einstigen Sozialdemokraten Jean-Luc Mélenchon aus der Europäischen Linkspartei wird das linke Spektrum uneiniger, unübersichtlicher. Und das in einer Zeit, da die Rechte in weiten Teilen des Kontinents entschlossen marschiert. Die Begründung mutet absurd an: Die Sozialkürzungen der griechischen Regierung, geführt von SYRIZA, seien nicht mehr hinnehmbar.

Ja, die Tsipras-Partei hat Renten gekürzt, ins Streikrecht eingegriffen, Staatseigentum verkauft. Aber Mélenchon geht mit leichter Hand darüber hinweg, unter welch brutalem Druck der EU-Großmächte SYRIZA stand und steht. Der Austritt aus der Europa-Linken löst kein Problem, schafft aber neue. Bei der Europawahl im nächsten Jahr wird nun neben den herkömmlichen Linksparteien und dem Varoufakis-Projekt DiEM25 eine dritte linke Kraft um Stimmen kämpfen. Zudem gilt die durchaus erfolgreiche Mélenchon-Bewegung, die auf seine Person zugeschnitten ist, als Referenz und Vorbild für die angekündigte Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Diese soll, so die Initiatoren, die Linke stärken, nicht spalten. Der Impulsgeber aber spaltet - sich ab. Und andere gleich mit. Das als Aufbruch zu verkaufen, dürfte schwer fallen. Denn der Grat zwischen Sorge um die Zukunft der Linken und politischem Egotrip ist hier sehr, sehr schmal.

Quelle: neues deutschland (ots)