Lausitzer Rundschau: Kommunen in der Schuldenspirale - Zu den Unterschieden bei den Einnahmen von Städten und Gemeinden
Archivmeldung vom 10.08.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttMit den Kommunen ist es wie im wahren Leben: Den allermeisten geht es finanziell gut bis sehr gut, andere dagegen kommen kaum oder praktisch gar nicht mehr um die Runden. Sie können sich nur noch mit sogenannten Kassenkrediten über Wasser halten.
Das ist eine fatale Entwicklung. Denn wenn es schon in Zeiten einer florierenden Konjunktur und niedriger Zinsen nicht gelingt, die Einnahmen mit den notwendigen Ausgaben unter einen Hut zu bringen, dann kann es damit erst recht nichts werden, wenn eines Tages die Zinsen wieder steigen und der wirtschaftliche Abschwung um sich greift. Für angeschlagene Kommunen bedeutet das kein Entkommen aus der Schuldenspirale.
Sitzen sie doch ohnehin schon auf einem großen Berg von Altschulden, zu denen wegen der Kassenkredite laufend neue hinzukommen. Hier müssen Bund und Länder neu nachdenken, im Einzelfall auch über einen kompletten Schuldenerlass. Übrigens: Im Zuge des neu ausgehandelten staatlichen Finanzausgleichs erhalten die 16 Bundesländer ab 2020 zusätzlich rund zehn Milliarden Euro vom Bund. Auch dadurch sollte sich die Lage in den Problem-Kommunen entspannen.
Quelle: Lausitzer Rundschau (ots)
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