Lausitzer Rundschau: Verteidigungsminister Guttenberg spart nicht wie geplant
Archivmeldung vom 23.12.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer Sunnyboy der deutschen Politik bekommt neuerdings politischen Gegenwind auch aus dem eigenen Lager zu spüren. Inzwischen melden die Zweifler in der Koalition sich zu Wort, ob Karl-Theodor zu Guttenberg neben perfektionierten Show-Auftritten auch inhaltlich in der Lage sein wird, die große Aufgabe Bundeswehrreform zu stemmen.
Die Stimmung gegenüber dem Minister droht zu kippen. Das spiegeln die Warnungen der Haushälter von Union und FDP mit Blick auf Guttenbergs Sparkurs eindeutig wider. Zur Erinnerung: Die Reform der Bundeswehr besteht nicht allein aus dem Aussetzen der Wehrpflicht. Bei der Sparklausur der Regierung wurde auch der Verteidigungsminister dazu verpflichtet, bis zum Jahr2014 rund acht Milliarden Euro einzusparen. Das ist mühsam, ein hartes Stück Arbeit und etwas anderes, als im Afghanistan-Outfit bei einer Gala zu erscheinen. Sollte Guttenberg nun tatsächlich in Abstimmung mit der Bundeskanzlerin von der Vorgabe zu Lasten anderer Ministerien deutlich abweichen dürfen, ist das ein gefährliches Unterfangen. Das schürt den Frust gerade bei jenen, die Guttenbergs Selbstinszenierungen inzwischen als überdreht empfinden. Und davon gibt es seit der Visite des Ministers am Hindukusch samt Frau und Talkmaster Kerner einige in Berlin. Was noch schwerer wiegt: Angela Merkel dürfte damit die Tür für knallharte Verteilungskämpfe innerhalb der Koalition weit öffnen. Eine von der Leyen, ein Brüderle und hoffentlich auch ein Schäuble werden sich dies nicht gefallen lassen. Angesichts des Umstands, dass Schwarz-Gelb im Moment einigermaßen zur Ruhe gefunden hat, wäre daher ein Freibrief zum Geldausgeben für Guttenberg ein klassisches Kanzlerinnen-Eigentor.
Quelle: Lausitzer Rundschau