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Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur EU-Grundrechtecharta

Archivmeldung vom 13.12.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.12.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es war ein langer Weg von der gescheiterten EU-Verfassung bis hin zum neuen Reformvertrag der Europäischen Union, die heute in Lissabon unterzeichnet werden soll. Es ist in den letzten Jahren schon häufiger von einem historischen Tag für Europa gesprochen worden. Das rührt sicher nicht daher, dass mit diesem Begriff inflationär umgegangen worden ist.

Seit dem Ende des Kalten Krieges ist so vieles in Europa geschehen, hat sich Europa so sehr verändert, dass das Wort historisch auch diesmal berechtigt ist. Mit dem Reformvertrag wird ein klares Signal gesetzt für die Stärkung der Bürgerrechte und der Europäischen Union als Wertegemeinschaft. Europa rückt näher an die Bürger heran, nun ist es aber wichtig, dies dem Bürger auch deutlich zu machen. Denn noch immer ist die Skepsis gegenüber diesem Gebilde sehr groß - und das allzu häufig auch noch zu Recht. Dass auch noch viele europaskeptische Europaabgeordnete gestern die Proklamation der Grundrechte-Charta im Parlament in Straßburg mit Pfiffen und Buhrufen störten, unterstreicht nur, wie viel Arbeit noch notwendig ist. Nach den Zeiten des Umbruchs und der Erweiterung muss Europa sich dringend auf sich selbst besinnen und seine Identitätskrise überwinden. Sieht man einmal von Kroatien ab, ist Europa mit einer weiteren Vergrößerung überfordert. Das gilt auch und vor allem für die Türkei.

Quelle: Westfalen-Blatt