Rheinische Post: Gespaltene EU
Archivmeldung vom 02.09.2008
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Europäische Union ist in der Frage gespalten, wie man künftig mit Russland umgehen soll. Der Sondergipfel, der Russlands überzogene Reaktion im Kaukasus beantworten wollte, fand den kleinsten gemeinsamen Nenner: Man verurteilte Moskaus Machtdemonstration.
Die nächste Runde beim Partnerschaftsabkommen wurde verschoben, nicht abgesagt. Das alles verkleistert die offensichtliche Kluft zwischen den Interessen des Baltikums und Osteuropas und den Belangen der Deutschen und Franzosen. Spürbare Sanktionen wird es nicht geben, obwohl das Thema in der vergangenen Woche noch nicht tabu war. Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel haben einen Scheideweg erreicht, den die wenigsten aber ernsthaft beschreiten wollen. So bleibt es bei starken Worten und schwachem Handeln. Von einem gemeinsamen, starken europäischen Signal kann keine Rede sein. Wenn die EU auf den Tisch haut, legt sie in der Regel ein Kissen unter. Die EU will ihre Zusammenarbeit mit Moskau überprüfen und sich damit bis Mitte November Zeit lassen. Berlin und Paris setzen auf Dialog, und angesichts enormer Weltprobleme sind wir bei deren Lösung auch auf Russland angewiesen. Moskau sitzt leider am längeren Hebel, und das weiß der Kreml.
Quelle: Rheinische Post (von Godehard Uhlemann)