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Neues Deutschland: SPD und Afghanistan

Archivmeldung vom 17.04.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.04.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Gegen vorschnelle Schlüsse spricht sich nach dem Tod weiterer deutscher Soldaten am Hindukusch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aus. Doch hat die Politik nun, nachdem sie den Karren - im umgangssprachlichen Sinne - in den Dreck gefahren hat, wenig Einfluss darauf, in welchem Tempo die Debatte über den Kriegseinsatz ihre absehbare Richtung nimmt, in welchem Tempo also der Groll gegen den Einsatz wachsen wird.

Die »Überzeugungsarbeit der Politik« werde nun anspruchsvoller, so Steinmeier. Ja, das ist immer so, wenn Menschen gegen ihre eigene Vernunft gefügig gemacht werden sollen. Schwer zu sagen, an wen Steinmeiers Appell gerichtet ist. Der Wille der Bevölkerungsmehrheit steht ja fest. Will er die Bundesregierung zu Standhaftigkeit mahnen? Die lässt kein Wanken erkennen, selbst das derzeitige Bundestagsmandat hält sie für ausreichend auch für das Agieren in nun wohl zunehmenden Kampfhandlungen. Anders als die SPD, die darüber im Bundestag gern nochmal gesondert abstimmen würde - wie Parteichef Gabriel verlangt. Doch dies ist wohl das eigentliche Problem der SPD-Führung: die Abneigung gegen den Einsatz in den eigenen Reihen. Während Gabriel deshalb oppositionell klingende Forderungen erhebt, lässt Steinmeier erkennen, dass die SPD sicher auch einem erweiterten Mandat zustimmen würde. Nur dass vielleicht ein wenig mehr Überzeugungsarbeit nötig würde, für welchen Preis sie das tut.

Quelle: Neues Deutschland