Die Geschwindigkeit, die sich der Vizekanzler für den Umbau des Energiesystems und des Wirtschaftsstandorts in Richtung Klimaneutralität wünscht, hat einen Namen. Von "Tesla-Tempo" war in Habecks Superministerium zuletzt immer wieder die Rede. "Wir brauchen auch bei anderen Infrastrukturvorhaben wie dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze mehr Tesla-Tempo", erklärte Habeck am Dienstag im Rahmen der Eröffnung der ersten Autofabrik des US-Elektrowagenbauers in Europa, die innerhalb von etwas mehr als zwei Jahren nach der Ankündigung durch Firmengründer Elon Musk vor den Toren Berlins aus dem Boden gestampft wurde. Dass der Tesla-Chef den Grundstein zur "Gigafactory" legte, obwohl ihm bis kurz vor der Eröffnung noch eine Reihe vorläufiger Bewilligungen vorlagen, sei Ausweis für eine besonders ausgeprägte Unternehmermentalität, lobte Habeck noch.

Um es klar zu sagen: Es ist nicht nur für Tesla, sondern auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig, dass Musk seine Pläne in Grünheide in Rekordtempo umsetzen konnte. Ein Signal des Aufbruchs ist es aber nicht. Deutschland braucht schlankere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Andernfalls lassen sich auch künftig nur jene Investitionsvorhaben mit der gebotenen Geschwindigkeit umsetzen, hinter denen ein Tausendsassa wie Musk mit globaler medialer Präsenz steht, die Landesregierungen und Behörden Beine macht. Der Rest muss sich weiterhin mit Waldi herumschlagen. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Habeck mit dem Sofortprogramm für Klimaschutz plant, sollte deshalb schon im Rahmen des angekündigten Osterpakets auf den Weg gebracht werden.

Quelle: Börsen-Zeitung (ots) von Stefan Paravicini