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Neues Deutschland: zur Urabstimmung der Berliner WASG

Archivmeldung vom 09.03.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.03.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die WASG-Basis hat entschieden. In Berlin wird man im Herbst zwischen WASG und Linkspartei wählen können. Das ist parlamentarische Normalität. Manche Linke haben nun Probleme mit der Interpretation und einige sahen schon vorher den Ernstfall drohen.

Sicher: Den Wahlkämpfern im Südwesten und in Sachsen-Anhalt mag das Echo, das der Streit um den Berliner Solo-Antritt ausgelöst hat, geschadet haben - angesichts des Eindrucks etwa, es herrsche bei Linken ohnehin nur Tohuwabohu. Ob der Fall Berlin aber das Zusammengehen von Linkspartei und WASG ganz gefährdet, steht auf einem anderen Blatt. Weder muss sich die Linksfraktion sorgen noch ist das Kooperationsabkommen III nun gebrochen. Darin ist nur eine Absicht formuliert, sich bei Wahlen nicht im Wege zu stehen. Abgesehen davon, dass dem Papier auf Seiten der WASG bislang noch die Legitimation der Basis fehlt.
Eine solche, wenn auch knappe, hat sich die Berliner WASG-Spitze nun für ihren Schritt eingeholt. Das mag mit Blick auf die allseits als Anspruch formulierte Demokratie ein Erfolg sein. In der für Parteien zentralen Frage nach erreichbaren Stimmenanteilen haben PDS und WASG gestern jedoch verloren.
Das kann man, bald sind auch in der Hauptstadt Wahlen, beklagen. Dem übergeordneten und von beiden Seiten unbestrittenen Ziel einer Fusion der Linken hätte es aber auch nicht geholfen, die in Berlin sichtbar gewordenen Differenzen unter den Teppich wohliger Fusionshoffnung zu kehren.

Quelle: Pressemitteilung Neues Deutschland

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