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Besondere Helden? Es bleibt ein Ermächtigungsgesetz!

Archivmeldung vom 20.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Der folgende Kommentar wurde von Bernhard Loyen geschrieben: "Ja, der gestrige Tag, der 18. November 2020, wird dieses Land nochmals verändern. Mit der Abstimmung über das zum dritten Mal modifizierte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, verschaffte sich eine überschaubare Truppe, die Gestalter der damit verbundenen Ergänzungen und Neuerungen, definitive Macht."

Loyen weiter: "Die seit Wochen anmaßende unrechtmäßige Regelung, über eine juristisch völlig illegitime Handlungsfreiheit seitens einer Clique Beschlüsse auf einer sogenannten „Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder“ zu erheben und zu verkünden, wurde über die gestrige Abstimmung nun auf die eingeforderte und entscheidende Gesetzesebene gehoben. Etappensieg für Merkel, Spahn, Drosten und Wieler. Voller Punktsieg für die die Pharma-Industrie. ... [weiterlesen]

Quelle: KenFM von Bernhard Loyen