Wichtigster Kläger gegen EU-Vertrag ist Prof. Schachtschneider
Archivmeldung vom 21.05.2008
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Freigeschaltet durch [email protected]Nachfolgend ein Leserkommentar zur Meldung "ödp-Bundesvorsitzender: EU-Reformvertrag weist Parallelen zur Sowjetunion auf" vom 21.05.2008.
Den EU-Vertragsgegnern ist dringend anzuraten, gegen diese "Demokratieaufhebung" gemeinsam vorzugehen. Neben den beiden Klägern aus der Mitte des Deutschen Bundestages, einer davon der CSU-Abgeordnete Dr. jur. Gauweiler
ist der Sachkundigste der Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider, Lehrstuhlinhaber an der Uni Erlangen-Nürnberg.
Er hat mit anderen Professoren schon (leider) ergebnislos gegen den Maastrichter Vertrag geklagt, sein "Husarenstück"
war die Klage für den Statt-Partei-Gründer Wegener in Hamburg, der durch juristische Hilfe Schachtschneiders eine
Bürger-(Landtagswahl)Wiederhohlung erzwang (Ende der 80iger Jahre in Hamburg).
Der ödp ist dringend anzuraten, die Zusammenarbeit mit Schachtschneider zu suchen, damit möglicherweise ein Erfolg
erzielt werden kann. Schachtschneider plädiert u.a. für einen EU-Austritt Deutschlands und ist natürlich bei den
Bundestagsparteien verhasst, da ihm das Mäntelchen "Extremist" oder gar "Neonazi" nicht umgehängt werden kann.
Leserkommentar von Karl-P. Schlor