Hartz-IV-Regelsatz wird um drei Euro erhöht: Armut lässt sich abwählen
Archivmeldung vom 16.09.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.09.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDie SPD, derzeit noch gefesselt in der selbstverschuldeten Gefangenschaft der schwarz-roten Koalition, ist dafür mit verantwortlich. Aber was geschieht, wenn wir nach der Bundestagswahl eine neue Regierung haben?
SPD, Grüne und Linke fordern eine Grundsicherung, die diesen Namen verdient. Sollten sie gemeinsam regieren, wird es sicher Streitigkeiten geben, etwa über ein Ende der Sanktionen. Aber Hartz IV wird, sollte sich Rot-Grün-Rot an die eigenen Versprechungen halten, Geschichte sein.
Sollten aber SPD und/oder Grüne mit CDU/CSU und/oder FDP regieren, werden sie selbst um kleine Verbesserungen ringen müssen. Und am Ende wird das System von Druck und Zwang eben nicht überwunden sein. Wir haben also die Wahl, wenn uns die Arbeitslosen nicht egal sind.
Quelle: Frankfurter Rundschau (ots)
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