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Neue OZ: Wahljahr ist Zahljahr

Archivmeldung vom 10.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es ist schon erstaunlich: Ganz Deutschland ächzt unter der Wirtschaftskrise, doch für Bundestagsabgeordnete herrscht Hochkonjunktur. Andernfalls ist kaum erklärlich, dass die Nebeneinkunftsquellen für Politiker in diesem Jahr sprudeln wie nie zuvor. Die Vermutung liegt nahe: Wahljahr bedeutet für manchen Abgeordneten Zahljahr.

Nun ist das kein Grund für Sozialneid. Nebentätigkeiten sind Abgeordneten ausdrücklich erlaubt, dafür Geld kassieren dürfen sie ebenfalls. Seit die Regeln zur Veröffentlichung 2007 verschärft wurden, ist zudem ein Mindestmaß an Transparenz und Kontrolle möglich, auch wenn die Vorgaben zur Offenlegung präziser und die Bereitschaft zur Auskunft offenherziger sein könnten.

Einen schalen Beigeschmack hinterlassen die jetzt vorgelegten Zahlen aber doch. Geht man davon aus, das es sich beim Beruf des Abgeordneten um einen Fulltimejob handelt, ist eines schwer verständlich: Wie schaffen es Einzelne rein zeitlich, nebenher so viel zu arbeiten, dass sie ihr Abgeordnetensalär verdoppeln können?

Nicht vergessen werden darf, dass es in vielen Fällen der Bürger war, der dem Politiker letztlich zu seinem lukrativen Nebenjob verhalf. Denn viele Nebenerwerbsquellen, etwa einträgliche Aufsichtsratspöstchen, eröffnen sich erst durch die Wahl in den Bundestag.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung