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Rheinische Post: Belgien in der Krise

Archivmeldung vom 31.08.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.08.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bart de Wever ist auf dem besten Weg, als Totengräber Belgiens in die Geschichte einzugehen. Knapp 80 Tage nach den vorgezogenen Neuwahlen steht das Königreich am Rande der Staatskrise. Die Regierungsbildung steckt in der Sackgasse. Der flämische Separatist, der sich nach seinem Erdrutschsieg im Norden des Landes als pragmatischer Staatsmann gerierte, zeigt sein wahres Gesicht. Statt einer Grundlagenreform strebt er das Ende des Föderalstaates an.

Der Verfechter flämischer Unabhängigkeit torpediert durch immer neue Forderungen eine Einigung mit den Französischsprachigen über eine Neuverteilung von Geld und Kompetenzen. Damit steht Belgien am Scheideweg. Der König verhinderte zwar vorerst das politische Chaos, indem er den Rücktritt von Chefverhandler Elio di Rupo ablehnte. Der Monarch zwingt die Polit-Elite damit zu einem neuen Anlauf. Es ist die letzte Chance für eine Rückkehr zu Vernunft. Den siegen die Partikularinteressen des reicheren Nordens über die gesamtbelgische Staatsräson, wäre das ein katastrophales Signal für Europa. Der schleichende Zerfall eines Gründerstaates der EU würde zugleich das Kernprinzip der Gemeinschaft infrage stellen. Es lautet: Stärke durch Einheit und Solidarität.

Quelle: Rheinische Post