Mitteldeutsche Zeitung: zu Großer Koalition
Archivmeldung vom 08.05.2006
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.05.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDoch knapp sechs Monate nach Antritt der Großen Koalition zeichnet sich ein Handlungsmuster ab, das beunruhigt. Nach vier Wochen Osterpause ist mitnichten absehbar, dass der Reformzug wieder Fahrt aufnimmt.
An die großen Strukturreformen in den
Sozialversicherungssystemen, aber auch in der Steuerpolitik, traut
sich das Bündnis von Union und SPD offensichtlich ebenso wenig ran,
wie die Vorgängerregierungen. Wirklich einig sind sich die
schwarz-roten Partner bislang nur in der Verbesserung der
Einnahmesituation und - paradoxer Weise - der Ausweitung staatlicher
Leistungen, etwa beim Elterngeld.
Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung
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