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Südwest Presse: Kommentar zur Wehrpflicht

Archivmeldung vom 24.08.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.08.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee umbauen, indem er die Wehrpflicht aussetzt. Das ist gut und doch ist der Verteidigungsminister auf halbem Weg stehengeblieben: Den großen Schritt, den verpflichtenden Kriegsdienst an der Waffe endlich aus dem Grundgesetz zu streichen, hat er gescheut. Verdenken kann man ihm das nicht.

Zu deutlich hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen ausgesprochen, jenen Erkenntnissen zu folgen, die bereits die Mehrheit der Nato-Mitglieder dazu bewogen hat, auf das überholte Instrument der Wehrpflicht zu verzichten. Der Grund liegt in der Gefühlslage eines Teils der Union, der die Wehrpflicht zur Identität der C-Parteien zählt und ganz offensichtlich Angst hat, konservative Wähler zu verprellen. Das aber ist nicht Verteidigungs-, sondern Parteipolitik, die auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen wird, die schon jetzt den behelmten Kopf über die täglich wechselnden Ansagen der Politik schütteln dürften. Auf dem Tisch liegt ein Kompromissvorschlag. Er ist sicher besser als alle Versuche, den Schein der Wehrgerechtigkeit durch weitere militärisch unsinnige Verkürzungen des Grundwehrdienstes zu wahren. Faul ist er dennoch. Das zeigt schon der verharmlosende Begriff des Schnupper-Wehrdienstes. Ein Soldat muss sein Leben riskieren und er muss töten - Entscheidungen von einer Tragweite, die mehr verlangt als eine Schnupper-Lehre.

Quelle: Südwest Presse

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