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Rheinische Post: Nervöse Koalition

Archivmeldung vom 05.06.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die große Koalition hat noch nicht einmal die erste Halbzeit der Wahlperiode erfüllt, doch sie verbreitet bereits den Eindruck von gegenseitigem Überdruss. Vieles entspringt parteipolitischer Nervosität. So ängstigt sich die SPD vor der erstarkenden Konkurrenz der Linkspartei und arbeitet immer noch an den Folgen ihrer Turbulenzen (mit drei Vorsitzenden in sieben Monaten).

Nur langsam findet sich die neue Spitzenformation was die CSU noch vor sich hat, mit unkalkulierbaren Auswirkungen auf die Koalition. Und in der CDU mehren sich bohrende Fragen, warum es trotz der Arbeitsmarkt-Erfolge und Angela Merkels Dauerglanz auf den internationalen Bühnen in den Umfragen kaum einen Kanzlerinnen-Bonus für die Partei gibt. In dieser Lage sind die Spitzen von Union und SPD gut beraten, für die zweite Halbzeit neue gemeinsame Ziele zu definieren. Beide Seiten wissen, dass sie bis 2009 miteinander durchhalten müssen, weil sie bei einem vorzeitigen Scheitern der Koalition allesamt von den Wählern abgestraft würden. Dasselbe gilt aber auch, wenn sie schon jetzt auf Dauer-Wahlkampf umschalten würden. Kanzlerin und Vizekanzler haben die Gefahr erkannt. Nun müssen sie noch ihre Parteien zu neuem Schwung ermuntern.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post