Dann sind aber beide Fliegen in zwei verschiedene Richtungen verschwunden. Das große Ziel der großen Koalition, Arbeitsmarkt- und Familienpolitik intelligent zu verknüpfen, zerfasert nun in einem komplizierten Kompromiss. Er hilft allen Familien ein bisschen, wird voraussichtlich keinen nennenswerten beschäftigungspolitischen Effekt bringen und am Ende sicherlich mehr kosten, als ursprünglich geplant.

Der Streit um die Betreuungskosten zeigt exemplarisch, wie in einer großen Koalition Politik gemacht wird. Union und SPD wollten jeweils für ihre Wählerschaft möglichst viel rausholen, die Union für die traditionelle Familie, die SPD für Geringverdiener und Alleinerziehende. Da aber das Budget für Wohltaten gering ist, verteilten die großen Koalitionäre ihr Geld mit der kleinen Gießkanne.

Der Streit um die Betreuungskosten war nur ein Vorgeschmack auf die kommende familienpolitische Auseinandersetzung: Noch vor der Sommerpause soll ein Gesetz zum Elterngeld fertig sein.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post