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Neue OZ: Pflicht als Chance

Archivmeldung vom 29.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Seit dem Wochenende ist klar: Wer nicht glaubwürdig einen Anti-Atom-Kurs vertritt, wird in Deutschland mittelfristig keine Wahlen mehr gewinnen. Insbesondere für die Union bedeutet das: Möchte sie über 2013 hinaus in Berlin regieren, müssen dem Atom-Moratorium nun Taten folgen, die über den bislang wie Wahlkampf anmutenden Aktionismus hinausgehen.

Dabei ist es durchaus legitim, dass sich Kanzlerin Merkel für die Neubewertung der Kernkraft Zeit nimmt. Die braucht sie allein deshalb schon, um die unabwendbare Energiewende konzeptionell ins Partei- und Regierungsprogramm einzuflechten. Und um eine Kampagne zu entwickeln, mit der sie diese Operation dann auch dem Wähler schlüssig verkaufen kann.

Und nicht nur dem. Mit der mehr als schwächelnden FDP ist der Union der traditionelle Koalitionspartner abhandengekommen. Möchten CDU und CSU bei kommenden Wahlen nicht nur die Große Koalition mit den Sozialdemokraten als Alternative haben, müssen sie sich für die Grünen hübsch machen. Das funktioniert nur mit einem Anti-Atom-Kurs. In diesem Pflichtprogramm liegt aber auch eine Chance: Sollte Schwarz-Gelb in der laufenden Legislaturperiode der grundlegende Richtungswechsel mit der Abkehr vom Atomstrom gelingen, hätte das weltweit Vorbildcharakter.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung