Rheinische Post: Ratlose Grüne
Archivmeldung vom 17.10.2005
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Grünen haben sich noch nicht entschieden, welche Richtung sie nun einschlagen, jetzt, da sie keine Dienstwagen und keinen Joschka Fischer mehr haben. Die Partei hat formuliert, dass sie nach allen Seiten offen sein will. Es ist aber unklar, wie das funktionieren soll - beispielsweise nach den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr:
Schwarz-Grün in Baden-Württemberg? Eine Ampel-Koalition in
Rheinland-Pfalz und ein rot-rot-grünes Bündnis in einem ostdeutschen
Bundesland oder in Berlin? Einen solchen Spagat könnten (und wollten)
die Grünen nicht aushalten.
Die Grünen haben sich auf die Formel geeinigt: Machtfragen folgen
Inhaltsfragen. Sie haben aber nicht definiert, welche Inhaltsfragen
die entscheidenden sind. Ist es wichtiger, mit der Linkspartei in
Sozialfragen zu paktieren oder sich mit der Union in der
Mittelstandspolitik zu verbünden?
Bei den Grünen sagt der Verstand
(vor allem der Führungsleute): Wir müssen den kulturellen Graben zur
Union überspringen, um eine regierungsfähige Partei zu bleiben. Das
Gefühl aber sagt (vor allem an der Basis): Die da unterstützen wir
nicht. Von Joschka Fischer, der eindeutig sozialdemokratisch gefärbt
ist, haben sich die Grünen noch nicht wirklich gelöst.
Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post