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Rheinische Post: Lustloser Rüttgers

Archivmeldung vom 16.12.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Man kann es nachvollziehen, dass der abgewählte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nicht bei jeder Sitzung des Landtags auf den harten Oppositionsbänken Platz nehmen will. Schon gar nicht, wenn attraktive Alternativen winken - wie Vorlesungen vor motivierten Studenten an der Universität Bonn oder Vorträge bei der Konrad-Adenauer-Stiftung im milden Winterklima Roms.

Dort zieht es einen früheren Spitzenpolitiker eher hin als zu einer Debatte über den Nachtragshaushalt. Den Wähler interessiert das weniger. Er hat dem CDU-Politiker ein mit Steuergeldern sehr ordentlich dotiertes Mandat gegeben, um dessen Interessen zu vertreten. Wenn es für die Regierung nicht reicht, dann eben in der Opposition. Und die hat die vornehme Aufgabe, die Regierenden zu kontrollieren. Vollends ärgerlich wird es für den Souverän, wenn sein Abgeordneter bei wichtigen Abstimmungen fehlt, die über das Schicksal der rot-grünen Landesregierung entscheiden könnten. Was wäre, wenn der Nachtragshaushalt nur durchkäme, weil Rüttgers gefehlt hat? Schon einmal hat die CDU-Opposition so einen Abstimmungssieg verpasst. Wer wie Rüttgers für sich Spannenderes entdeckt als Landtagsdebatten, sollte überlegen, sein Mandat zurückzugeben.

Quelle: Rheinische Post