Trierischer Volksfreund: Politische Bilanz 2010
Archivmeldung vom 31.12.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt2010 hat nicht nur der Anspruch gelitten hat, das Primat der Politik könne sich doch noch irgendwie gegen die globalen Märkte durchsetzen. Sondern es wurde auch die Hoffnung zerstört, es könne noch Politiker geben, die das überhaupt wollen. Wie viele freiwillige Rücktritte gab es allein in Deutschland, all die Kochs und von Beusts? Von Horst Köhler gar nicht zu reden, der wegen einer Laune hinwarf.
Natürlich, wenn man über den Tellerrand hinausblickt, sind wir noch gut dran, selbst mit unserer in ihrer zweiten Amtszeit nur noch verwaltenden Angela Merkel, selbst mit unserem egomanischen Guido Westerwelle. Ob Berlusconi, Sarkozy oder Putin, da ist überall unglaublich viel aufgeblasene Eitelkeit am Werk. Diese Politikerkaste ohne Langzeitverantwortung, zu der auch die griechischen Schönrechner und die irischen Finanzjongleure gehören, hat gerade das Vertrauen in die gemeinsame europäische Währung zerstört. Es wird in der alten Form nicht wiederkommen, dazu sind einfach zu viele Brandstifter unter den Rettern. Deutschland hat den Abschwung noch am besten aufgefangen, aber die Menschen spüren, dass der Grund schwankt. Deswegen gibt es keine Aufschwungeuphorie. Drei große Hoffnungen wurden regelrecht zerstört in 2010. Mit der Kopenhagen-Konferenz kurz vor Jahresbeginn die Sehnsucht, dass die Menschheit als Gattung fähig sein könnte, sich selbst zu bescheiden, um dem natürlichen Gleichgewicht noch eine letzte Chance zu geben. Die zweite Hoffnung platzte bei den G20-Treffen, als es nicht gelang, die Finanzmärkte effektiv an die Leine zu legen. Dieses Monster wird uns wieder heimsuchen. Die dritte verlorene Hoffnung heißt Barack Obama. Er wollte das Gute, kein Vorwurf, doch er konnte sich nicht durchsetzen. Im Innern der USA nicht gegen die Tea Party Bewegung, der schon die Krankenversicherung für Arme zu sozialistisch ist. Und außen nicht gegen die Islamisten, die chinesischen Weltvorherrschaftsanstreber, die iranischen Atombombenbauer und die nordkoreanischen Provokateure.
Nein, 2010 hat nicht wirklich Fortschritte gebracht, weder in Deutschland, noch in Europa, noch in der Welt. Nur Verwaltung der Missstände, Durchlavieren. Wo die Politik Verantwortungsgefühl hatte, da hat ihr der Mut gefehlt, und wo sie Mut zeigte, da mangelte es ihr an Rückhalt und Vertrauen bei den Menschen. Niemand ist allein schuld, dass es so kam. Aber alle können es 2011 besser machen.
Quelle: Trierischer Volksfreund