"nd.DerTag": Zu hoch gepokert - Kommentar zum Misstrauensvotum des US-Repräsentantenhauses

Archivmeldung vom 05.10.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Kevin McCarthy war ein Parlamentssprecher auf Zeit. Nun wurde er abberufen. Der Konflikt mit dem ultrarechten Flügel seiner Partei, der den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses schließlich sein Amt kostete, zeichnete sich bereits im Januar ab. McCarthy machte Zugeständnis nach Zugeständnis an die Hardliner in den eigenen Reihen - sie ließen ihn trotzdem immer wieder durchfallen. 15 Wahlgänge brauchte McCarthy am Ende, um das Amt zu ergattern, auf das er jahrelang hingearbeitet hatte. Er behielt es für keine neun Monate. Seine parteiinternen Widersacher trugen ihn nur mit, nachdem er sich bereit erklärt hatte, die Voraussetzungen für ein Misstrauensvotum deutlich herabzusetzen. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sie von dieser politischen Waffe Gebrauch machen würden.

McCarthy hatte wohl darauf gehofft, dass ihm die Demokraten am Ende zu Hilfe eilen würden, da ihnen der schwache und uncharismatische Sprecher womöglicher lieber sein könnte als eventuelle Nachfolger. Doch spätestens nachdem er eine Übereinkunft mit dem Weißen Haus vom Mai aufkündigte, die den permanenten Haushaltsstreit eigentlich beilegen sollte, und drastische Sparmaßnahmen einforderte, hatte er auch das Vertrauen der Gegenseite verspielt.

Die Suche nach einem Nachfolger wird wohl länger dauern: Ein Republikaner, der die gesamte Fraktion hinter sich vereinen könnte, wird nicht einfach zu finden sein. Die Partei kann sich zwischen Fundamentalopposition und Zusammenarbeit mit dem Weißen Haus nicht entscheiden. Das strukturelle Dilemma der republikanischen Fraktion wird sich nicht auflösen lassen, ganz egal, wen sie anstelle McCarthys wählt. Die Demokraten hingegen profitieren vom öffentlichen Zerwürfnis der Konservativen - sie haben derzeit wenig Motivation, den Republikanern bei der Mehrheitsbeschaffung zu helfen.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)