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Neues Deutschland: Räumung in New York: Verhärtete Fronten

Archivmeldung vom 19.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Rechnung scheint doch nicht so reibungslos aufzugehen wie gedacht. Denn die Räumungen der Occupy-Camps in den vergangenen Tagen, vor allem jene des Flaggschiffs im New Yorker Zuccotti-Park, hat offensichtlich nicht das damit erhoffte Ende der Bewegung eingeläutet - auch wenn die Lage der Protestierenden nicht einfacher geworden ist. Doch es waren wieder Tausende, die dem Aufruf zur Demonstration im fiskalischen Machtzentrum der USA wie in anderen Großstädten des Landes gefolgt sind, wobei die Schärfe der Auseinandersetzungen deutlich zugenommen hat.

Für sie sind Banken und Börse entscheidend verantwortlich für die sozialen Ungerechtigkeiten im Lande. Und die könnten noch größer werden, wenn die sogenannte politische Klasse nicht endlich die öffentlichen Haushalte in den Griff bekommt. Gerade hat der riesige Schuldenberg eine neue Schallmauer durchbrochen: 15 Billionen Dollar, das sind fast 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der größten Volkswirtschaft der Welt. Dagegen nehmen sich die Verbindlichkeiten der Euro-Staaten, deren Abbau Präsident Obama immer wieder anmahnt, fast schon wie Peanuts aus. Trotzdem können sich Republikaner und Demokraten nicht über sozialverträgliche Etatkürzungen oder höhere Steuern für Reiche einigen, um das Megadefizit zu verringern. Die sozialen Folgen werden vor allem jene tragen müssen, die schon heute am stärksten unter der Macht der Banken leiden.

Quelle: Neues Deutschland (ots)