Rheinische Post: Beginn einer Staatskrise?
Archivmeldung vom 01.11.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittEs ist die vielleicht tödliche Krise der noch gar nicht existierenden Koalition. Schlimmer noch, was gestern in Berlin begonnen hat, kann sich gar zur Staatskrise ausweiten. Prompt gewinnen Szenarien an Kraft, die in weiter Ferne schienen. Seit gestern schauen alle in Berlin wieder in den Kalender. Am 26. März 2006 wird ohnehin in drei Bundesländern gewählt.
Manch
entsetzten Strategen erscheint das schon als Möglichkeit, doch noch
klare Mehrheiten zu ergattern. Vom ungewissen Ausgang abgesehen,
würde das um einen hohen Preis geschehen. Denn die Deutschen sehen
das Schauspiel der letzten Tage ohnehin als Beleg zunehmender
Verantwortungslosigkeit in Teilen der politischen Klasse.
Bliebe also noch die Bildung von Koalitionen aufgrund des Ergebnisses
vom 18. September. Rot-Rot-Grün scheint aber nach Münteferings Sturz
der SPD-Rechten (noch) nicht vermittelbar.
So beginnt im milden Herbstlicht die Jamaika-Koalition wieder zu
leuchten. Wenn das Dreierbündnis aus SPD, CDU und CSU nicht
arbeitsfähig wird, muss das für Schwarz-Gelb-Grün noch lange nicht
gelten. Katastrophaler jedenfalls könnten Verhandlungen zwischen
diesen dreien auch nicht verlaufen.
Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post
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