Südwest Presse: Kommentar zu den Grünen
Archivmeldung vom 17.09.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittJoschka Fischer hat 1999 beim Sonderparteitag der Grünen zum Kosovo-Einsatz noch im Wortsinn den Kopf hingehalten, als es um die Durchsetzung der unbequemen Realo-Position ging - der damalige Außenminister wurde schmerzhaft von einem Farbbeutel getroffen.
Ähnliche Courage war in Göttigen beim Streit über das
Afghanistanmandat der Bundeswehr nicht zu entdecken. Es gibt zwar
gute Gründe dafür, die Beendigung des Anti-Terrorkriegs nach
US-Muster dort zu fordern und auch dafür, die Tornadoflüge der
Bundeswehr in Frage zu stellen. Doch der Eindruck, man verabschiede
sich von einer Politik, die die Grünen als Regierungspartei bis 2005
noch selbst mit verfolgt haben, der hätte jedenfalls vermieden werden
müssen.
Genau dieser Eindruck ist entstanden. Haften dafür müssen die Spitzen
von Partei und Fraktion. Claudia Roth, Reinhard Bütikofer, Fritz
Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin - sie alle haben entweder das
Konfliktpotential in Sachen Afghanistan unterschätzt oder sich in die
Büsche geschlagen, als es galt, vor der Basis Flagge zu zeigen und
für eine praktikable und öffentlich nachvollziehbare Position zu
kämpfen. So bleibt festzustellen, dass die Grünen beginnen, sich
wieder mit der bequemen Rolle der Fundamentalopposition anzufreunden,
und dass es um die innerparteiliche Autorität der Partei- und
Fraktionsführung schlecht bestellt ist.
Quelle: Pressemitteilung Südwest Presse