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Südwest Presse: Kommentar zu den Grünen

Archivmeldung vom 17.09.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Joschka Fischer hat 1999 beim Sonderparteitag der Grünen zum Kosovo-Einsatz noch im Wortsinn den Kopf hingehalten, als es um die Durchsetzung der unbequemen Realo-Position ging - der damalige Außenminister wurde schmerzhaft von einem Farbbeutel getroffen.

Ähnliche Courage war in Göttigen beim Streit über das Afghanistanmandat der Bundeswehr nicht zu entdecken. Es gibt zwar gute Gründe dafür, die Beendigung des Anti-Terrorkriegs nach US-Muster dort zu fordern und auch dafür, die Tornadoflüge der Bundeswehr in Frage zu stellen. Doch der Eindruck, man verabschiede sich von einer Politik, die die Grünen als Regierungspartei bis 2005 noch selbst mit verfolgt haben, der hätte jedenfalls vermieden werden müssen.
Genau dieser Eindruck ist entstanden. Haften dafür müssen die Spitzen von Partei und Fraktion. Claudia Roth, Reinhard Bütikofer, Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin - sie alle haben entweder das Konfliktpotential in Sachen Afghanistan unterschätzt oder sich in die Büsche geschlagen, als es galt, vor der Basis Flagge zu zeigen und für eine praktikable und öffentlich nachvollziehbare Position zu kämpfen. So bleibt festzustellen, dass die Grünen beginnen, sich wieder mit der bequemen Rolle der Fundamentalopposition anzufreunden, und dass es um die innerparteiliche Autorität der Partei- und Fraktionsführung schlecht bestellt ist.

Quelle: Pressemitteilung Südwest Presse

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