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Südwest Presse: Kommentar zur Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin

Archivmeldung vom 12.09.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.09.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin ist für ihre sehr solide Arbeit, aber auch ihr strenges Regiment bekannt, ja sogar berüchtigt. Sie schließt Banken, sie drängt auf die Ablösung von Finanzvorständen, sie erlässt Auflagen und bestellt zum Rapport.

Das alles macht sie, wie Betroffene schildern, streng nach Recht und Gesetz, aber auch ziemlich ruppig und "von oben herab". Ausgerechnet die Aufsichtsbehörde ist jetzt selbst in den Blickpunkt geraten, weil es einige Mitarbeiter nicht so genau nahmen mit den Paragrafen. Das ist schlimm, aber oft nicht zu verhindern. Zumindest gegen Betrug ist niemand gefeit. Schlimmer ist, dass der Rechnungshof schon vor Jahren Missstände aufdeckte - und sich trotzdem nichts änderte. Das lässt erstens daran zweifeln, dass es deren Vertreter zwar mit der Aufsicht anderer ernst meint, aber nicht mit der eigenen. Das lässt zweitens den Schluss zu, dass es mit der Organisation und dem Pflichtbewusstsein an der Bafin-Spitze nicht allzu weit her ist.
Es wirft drittens ein bezeichnendes Licht auf den Umgang mit Erkenntnissen des Rechnungshofes, den nicht nur die Finanzaufsicht zeigt, sondern andere Behörden auch. Getreu dem Motto: Der Staub, den die Prüfer aufwirbeln, wird sich schon wieder verziehen. Der Bafin und ihrem Präsidenten jedenfalls sind durch die Vorkommnisse ein gewaltiger Imageschaden entstanden. Das muss Konsequenzen haben.

Quelle: Pressemitteilung Südwest Presse

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