Stuttgarter Nachrichten: Jan Böhmermann
Archivmeldung vom 05.10.2016
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.10.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttAls die Bundesregierung im April die Mainzer Behörde zum Verfahren "ermächtigte" - nur dann kann wegen "Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts" ermittelt werden -, erntete sie Entrüstung. Kritiker sahen darin einen weiteren Kotau der Bundeskanzlerin vor ihrem Flüchtlingspolitik-Verbündeten Erdogan.
Doch der Schritt war nötig: Unabhängige Juristen sind für Klagen zuständig, nicht die Regierung. Erdogan wird glauben, die Mainzer Staatsanwälte hätten politisch entschieden. Genau das Gegenteil ist der Fall. Ein rechtsstaatliches Exempel- doch für den Herrscher in Ankara vermutlich unverständlich.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige