Lenz weiter: "Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“, das ist laut dem „Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte“ das Ziel des neuesten Staatsstreichs der Regierung Merkel – „made in USA“. Laut der Medizinrechtsanwältin Beate Bahner bedeutet die neueste Fassung des Infektionsschutzgesetzes „die Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie“. Zumindest bis zur demokratischen Revolution. Und die findet in Form der größten Demokratiebewegung in 4.000 Jahren bekannter europäischer Geschichte auch bereits statt. Die Frage ist nur noch, wann sie durchwirkt.

Gegen das IfSG §28b versammelten sich bereits am Dienstag immerhin rund 500 mutige Demokratinnen und Demokraten vor dem Bundestag, die kurzfristig ihre Proteste angemeldet hatten. Auf Plakaten wurde die Inhaftierung der Regierung Merkel gefordert. Für die laufende Woche werden massive Demonstrationen in Berlin erwartet sowie Brief- und Anrufaktionen bei den Parlamentariern. Insbesondere am kommenden Freitag am Bundestag und an den Berliner Regierungs- und Konzernmedienzentren sowie am Samstag werden große Protestversammlungen gegen das geplante Ermächtigungsgesetz erwartet, wenn es bundesweit in allen Landeshauptstädten heißt: “Es reicht!” (1)...[weiterlesen]

Quelle: KenFM von Anselm Lenz