"nd.DerTag": Macht und Mehrheit - Kommentar zu neuen Koalitionsoptionen bei den bevorstehenden Landtagswahlen
Archivmeldung vom 07.05.2024
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Mary SmithSchwarz-Rot - darunter verstand man bislang Koalitionen von CDU und SPD. Seit einiger Zeit wird über eine Neuinterpretation dieser politischen Farbenkombination diskutiert: Es geht um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei. Wobei weniger eine Möglichkeit, sondern eher eine Notwendigkeit im Raum steht. Denn angesichts eines weiter aufgefächerten Parteienspektrums wird die Mehrheitsbildung schwieriger, und wer die AfD von der Macht fernhalten und kein Chaos zulassen möchte, muss über Dinge nachdenken, die er im Grunde des Herzens eigentlich nie wollte.
In dieser Auseinandersetzung steht derzeit die CDU, die sich gleichzeitig ein Programm gibt, das eher nach rechts ausgreift, als Brücken in die andere Richtung zu bauen. In Sachsen und Thüringen, demnächst vielleicht auch anderswo, könnte es schwierig werden, jenseits der AfD eine Regierung zu bilden. Zwar bietet sich die Wagenknecht-Partei BSW der Union an, und dort registriert es mancher mit Wohlgefallen. Inhaltlich passt es an etlichen Stellen, doch reicht das rechnerisch? Niemand weiß es heute, und deshalb will sich niemand festnageln lassen. Modelle wie die CDU-Tolerierung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen könnten wieder auf die Tagesordnung kommen, in welcher konkreten Form auch immer. Eine von vielen Fragen: Wie bewahren die Beteiligten dabei ihr Profil und kommen trotzdem zu Ergebnissen? Gelingt das nicht, sind am Ende Frust und Protestwählerschaft womöglich noch größer.
Die Linke insgesamt hat aber vorerst ein ganz anderes Problem: sich im Bereich der politischen Relevanz zu behaupten. Denn aus einer Position der Schwäche wird sie gar nichts beeinflussen können.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)
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