Lausitzer Rundschau: Fehlstart für Thüringer Regierungschefin Lieberknecht

Archivmeldung vom 31.10.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ein kalter Hauch von Heide Simonis hat die neue Thüringer CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erfasst. Vor vier Jahren wurde Simonis in Schleswig-Holstein zum Opfer eines Abtrünnigen aus den eigenen Reihen. Ihre Wahl zur SPD-Regierungschefin schlug damals gleich viermal fehl. Lieberknecht brauchte am Freitag drei Anläufe, um dem politischen Gau gerade noch zu entgehen. Doch damit lässt sich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Nach Lage der Dinge ist die SPD für die Konfusion bei der Abstimmung verantwortlich. Bei den Sozialdemokraten gab es größte Widerstände gegen die Schaffung einer Großen Koalition. Viele hätten sich Rot-Rot-Grün gewünscht. Offenbar hat sich an dieser innerparteilichen Zerrissenheit nicht nur nichts geändert. Jetzt scheint auch noch eine zerstörerische Kraft daraus zu erwachsen. Bei den Sondierungsgesprächen hatte SPD-Chef Christoph Matschie der Linken vorgeworfen, sie sei nicht regierungsfähig. Nun muss sich Matschie fragen lassen, ob seine eigene Truppe politikfähig ist. Mit der kurzfristigen Aufstellung von Bodo Ramelow als Gegenkandidaten haben die Linken sogar Weitsicht bewiesen. Denn auf diese Weise votierten zum Schluss offenbar auch Abgeordnete von Grünen und FDP für Lieberknecht. So paradox es klingen mag, aber die Linke hat die neue CDU-Hoffnung in Thüringen vor der Katastrophe bewahrt. Für Lieberknecht ist das eine bittere Erkenntnis. Über Thüringen schwebt seit Freitag das Damoklesschwert einer vorzeitigen Neuwahl.

Quelle: Lausitzer Rundschau