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Weser-Kurier: Übergriffe von Piraten

Archivmeldung vom 26.08.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.08.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Schützen statt schwätzen von Joerg Helge Wagner Soll man? Darf man? Muss man sogar? Die Frage, ob die Deutsche Marine auch zur Abwehr von Piraten eingesetzt werden kann, treibt Politiker, Reeder und Juristen schon seit Monaten um - ergebnislos.

Nun, nach der Entführung der in Bremen bereederten "BBC Trinidad", ist der Handlungsdruck wieder einmal gestiegen. Das ist das einzig Positive am jüngsten "Zwischenfall" vor der somalischen Küste - ansonsten kann man nur den Kopf schütteln über eine sehr deutsche Grundsatzdebatte, die in Großbritannien bestenfalls fürs Kabarett taugen würde. Warum unterhalten Staaten für viel Geld Seestreitkräfte? Natürlich zur Verteidigung ihrer Küsten und zum Schutz ihrer maritimen Handelswege. Man könnte auch sagen: zur Wahrung ihrer globalen Interessen. Das mögen pazifistische Feingeister ganz schlimm finden; dem Rest der Steuerzahler leuchtet es ein. Nun muss in Deutschland jedem militärischen Einsatz das Parlament zustimmen - das ist auch gut und richtig so, denn dann haben die Soldaten die Gewissheit, dass die Mehrheit der Volksvertreter hinter ihnen steht. Nichts hätte die im Bundestag vertretenen Parteien daran gehindert, längst der Deutschen Marine ein Mandat zur Piratenbekämpfung zu erteilen - am wenigsten das Völkerrecht, das die Staaten sogar ausdrücklich dazu verpflichtet. Man muss auch kein großer Stratege sein, um zu ahnen, dass das am Horn von Afrika mit Fregatten, Korvetten und Marinefliegern besser geht als mit Polizeiwachbooten - vor allem, wenn die Piraten mittlerweile mit Geschützen und Raketenwerfern auf Kaperfahrt gehen. Die Bundesregierung aber wartet ab, bis andere die Initiative ergreifen. Und warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Nun soll es also eine EU-Flotille richten, die irgendwann im Dezember einsatzbereit ist. Bis dahin werden die mit jedem Raubzug stärker werdenden Piraten mindestens ein weiteres Dutzend Schiffe gekapert haben. Denen aber kann die Marine schon nicht mehr helfen, da jedes Gefecht die Entführten in höchste Gefahr bringen würde. Vorbeugen statt Lösegeld zahlen, muss die Devise lauten: Konvoifahrten, Geleitschutz durch Kriegsschiffe, auch deutsche. Schnellstmöglich, nicht erst zu Weihnachten.

Quelle: Weser-Kurier

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