Die neunte Woche des Jahres 2007 hat unter dem Strich eine negative Wochenbilanz. So negativ sogar, dass trotz ermutigender Arbeitslosenzahlen der Eindruck entstehen könnte, in der Wirtschaft geht es nach dem Kurzaufschwung des Jahres 2006 jetzt wieder bergab.

Geht es aber nicht. Denn auf den ersten Blick folgt bekanntlich der zweite - und der fällt wesentlich besser aus. Allein für dieses Jahr prognostiziert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) einen bundesweiten Rückgang der Arbeitslosigkeit um 500000. Für den Osten rechnen die DIHK-Konjunktur-Experten mit zusätzlich 80000 Beschäftigten. Und das, obwohl schon im Vorjahr 452000 sozialversicherungspflichtige Stellen in Deutschland geschaffen worden sind. An der Arbeitsfront scheint trotz Airbus, Telekom & Co. also Ruhe einzukehren. Ein bisschen jedenfalls, wenn ein solcher Schluss angesichts von rund 4,2 Millionen registrierter Menschen ohne Beschäftigung überhaupt gezogen werden darf.

Nein, die Stellensituation bleibt unbefriedigend und ist das Sorgenkind der Bundesregierung. Das zeigt allein die Tatsache, dass der Bund im vergangenen Jahr für die Jobsuchenden 38,5 Milliarden Euro gezahlt hat. In keinem anderen europäischen Land wird so viel Geld an Sozialtransfers für den Arbeitsmarkt aufgebracht. Und in keinem anderen europäischen Land wird in der Kosten-Nutzen-Relation so wenig erreicht - vor allem, wenn es darum geht, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das ist ein Grund, warum die großen Koalitionäre inBerlin eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet haben. Spätestens in der zweiten Jahreshälfte werden die Vorschläge umsetzungsreif dem Parlament vorliegen. Dann sollen Instrumente wie der Kombilohn, die negative Einkommensteuer sowie Mini- und Midi-Jobs Strukturen aufbrechen und neue Impulse im Niedriglohnbereich geben.

Ein wesentlicher Bestandteil dabei wird die Einführung des Mindestlohnes über die Bau-Branche hinaus sein. Dass dies kommt, ist trotz aller Scharmützel zwischen Union und Sozialdemokraten abzusehen. Fragt sich nur wie? Wahrscheinlich in einer abgespeckten Version, wo Gehälter gezahlt werden, die zynisch ausgedrückt zum Sterben zu hoch und zum Leben zu niedrig sind. In der EU würde Deutschland dann der 21. von 27 Mitgliedsstaaten sein, der diesen Weg einschlägt.Und wahrscheinlich wird dies nicht so negativ sein, wie es auf den ersten Blick den Anschein hat.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung