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WAZ: Knirschende Koalition

Archivmeldung vom 09.06.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.06.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann die geordnete Pleite vorzubereiten. Die Bedenken sind groß und freilich auch berechtigt, zumal neue Kredite Griechenland nicht retten.

Es ist auch das Tempo bei den Hilfen, das vielen Abgeordneten Bauchschmerzen bereitet. Zu Recht klagen sie über zu kurze Beratungszeiten und fühlen sich übergangen. Dies ist nicht zum ersten Mal so. Auch die Energiewende peitscht Merkel nun durch die Gremien, fundierte Beratung hin oder her. Schwarz-Gelb tut noch aus einem anderen Grund gut an einer einheitlichen Linie bei den Griechenland-Hilfen. Längst knirscht es in der Koalition an allen Ecken und Enden. Mit der Kappung der Laufzeiten für Atommeiler schafft Merkel eine Brücke zu den Grünen. Die FDP lobt im Gegenzug die SPD und bringt ein Ampelbündnis ins Gespräch. Bekommt Merkel keine eigene Mehrheit für die Griechenland-Hilfen, würde deutlich, dass Schwarz-Gelb bei elementaren Fragen nicht mehr handlungsfähig ist. Es wäre eine Bankrotterklärung.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)