Ostthüringer Zeitung: zu Rüstungsexport
Archivmeldung vom 15.07.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.07.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittVon der Gewährung technischer Hilfe zur Aufrüstung mit ungewissem Ausgang, das hat die Vergangenheit oft gezeigt, ist es gerade auf dem afrikanischen Kontinent nicht weit. Umso mehr muss in einer Demokratie verlangt werden, dass Politik, die dem Export von Rüstungsgütern gegen alle Richtlinien den Steigbügel hält, sich dafür öffentlich rechtfertigt.
Das Gemauschel im Bundessicherheitsrat hat sich überlebt. Wenn die Kanzlerin als Wirtschaftsförderin, nicht als Lobbyistin des Waffenhandels gelten will, muss sie die Dinge beim Namen nennen und zur Diskussion stellen. Vor der Auslieferung.
Quelle: Ostthüringer Zeitung (ots)
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