Allg. Zeitung Mainz: Nicht im alten Rom (zur Wassersteuer)
Archivmeldung vom 01.11.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittGeld stinke nicht, soll der römische Kaiser Vespasian Kritikern entgegnet haben, als es seinerzeit darum ging, das notorisch klamme Imperium über eine Urinsteuer flüssig zu halten. Der Einfallsreichtum zeitgenössischer Steuereintreiber ist jedoch nicht minder ausgeprägt wie in der Antike.
Nichts, zumindest nichts Lebensnotwendiges, was nicht wenigstens
indirekt bereits mit einer Steuer belegt wäre. Da kommt die Idee
einer bundesweit einheitlichen Abgabe auf das Wasser gerade recht.
Zwar gibt es in einzelnen Ländern bereits Gebührenregelungen, das
aber rechtfertigt nicht das staatliche Ansinnen, daraus nun gleich
flächendeckend eine Steuer zu machen.
Schließlich gibt es hierzulande Wasser in Menge. Es kann also niemand
behaupten, zur Schonung der Ressourcen müsste das kostbare Nass
gezielt verteuert werden. Aus objektiv guten Gründen sollte das
Wasser sogar billiger sein und der Verbrauch damit in vernünftigen
Maßen gefördert werden. Schließlich wissen alle mit Abwasser- und
Kläranlagen professionell Befassten ein Lied von zerstörten
Kanalisationsrohren und maroden Klärbecken zu singen, die in einem
erbärmlichen Zustand sind, weil so wenig Wasser verbraucht wird und
deshalb die Leitungen so gut wie nicht mehr gespült werden. Die
Kosten, die der öffentlichen Hand dadurch entstehen, könnten vor dem
Hintergrund künstlich verteuerten Wassers nur noch viel größer
werden.
Deutschland erlebt zudem eine Teuerung wie lange nicht. Die jährliche
Inflationsrate erreicht Höhen, die einen Einkommenszuwachs, der dann
auch als Kaufkraftzuwachs wirkte, zunichte macht. Eine Wassersteuer
wäre auch unter diesem Aspekt eher schädlich. Immerhin zeigt das Land
Hessen, wie man mit Raffzähnen in der Branche umgeht: Wie kein
anderer seiner Zunft kämpft Landeswirtschaftsminister Rhiel gegen
jede Mehrbelastung des einzelnen Bürgers. Und dabei hat er bislang
zumindest Teilerfolge im Streit mit mehreren kommunalen Versorgern
erzielt. Die Verbraucher auch anderwärts drücken ihm weiter fest die
Daumen. Schließlich sind wir nicht am alten Rom.
- Und die Wassersteuer stinkt!
Quelle: Pressemitteilung Allg. Zeitung Mainz