Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Neues Deutschland: EU-Gipfel

Neues Deutschland: EU-Gipfel

Archivmeldung vom 20.06.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.06.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der politischen Klasse gibt es zwei Linien über das Vorgehen nach dem irischen Nein zum EU-Vertrag. Für die eine Richtung stehen vor allem die Bundeskanzlerin und die CDU: Augen zu und durch, fortfahren mit der Ratifizierung und hoffen, dass die Iren sich doch noch kaufen oder unter Druck setzen lassen.

Die andere Richtung wird von SPD-Außenminister Frank Walter Steinmeier und CSU-Chef Erwin Huber vertreten. Beide fordern dazu auf, Konsequenzen aus dem demokratischen Votum der Insulaner zu ziehen. Für die CSU besteht die Lösung darin, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu stoppen, da - so Huber - »bereits heute die EU an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit stößt«. Der Hoffnungsträger der SPD hat dafür plädiert, Irland »eine Zeit lang« aus der EU herauszuhalten. Daraus könnte sich schnell ein »Europa der zwei Geschwindigkeiten« entwickeln, mit einem geschlossenen Kern und den Trabanten in Dublin, Prag und anderswo.

Zieht man bei Steinmeier und Huber die teutonische Arroganz ab, haben ihre Vorschläge einen vernünftigen Kern: Eine Klein-EU, die nur die sechs oder neun Staaten umfasst, die wirtschaftlich  und politisch kompatibel sind, ist einem EU-Imperium vorzuziehen, das sich immer weiter nach Osten und in den Orient vorfrisst, mit unkalkulierbaren Kosten und militärischen Risiken. Und Irland belebt dann, mit der Schweiz und Österreich, die neutrale Freihandelszone EFTA wieder.

Quelle: Neues Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hortet in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige