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Allg. Zeitung Mainz: zu Israel - "Nicht so einfach"

Archivmeldung vom 01.08.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

"Endlich" dürfte gestern in Israel das meistgebrauchte Wort gewesen sein, endlich gibt Ehud Olmert auf. Israels Premier ist für das Land, das sich erneut anschickt, eine Friedensregelung mit den Palästinensern zu suchen, und deshalb dringend eine stabile innenpolitische Struktur braucht, zu einer unerträglichen Belastung geworden.

Er stolpert jetzt zwar über eine Reihe von Korruptionsvorwürfen. Doch der wirkliche Grund, weswegen sich die ganze Nation von ihm angewendet hat, war seine Weigerung, die politische Verantwortung für das militärische Desaster im letzten Libanonkrieg 2006 zu übernehmen. Die Fehler, die seinerzeit gemacht wurden, hatte eine Untersuchungskommission schonungslos aufgedeckt und die politisch Verantwortlichen klar und deutlich genannt. Olmert stand ganz oben auf der Liste. Nun also gibt es zumindest die Chance auf einen Wechsel. Der allerdings ist so einfach nicht bewerkstelligen. Olmerts Partei Kadima ist auf Koalitionäre angewiesen und die haben ihre sehr eigenen Vorstellungen, wer an die Spitze rücken soll. Große Chancen hätte zweifelsfrei Außenministerin Livni, doch die strengreligiöse Schas-Partei, zweitgrößter Koaltionspartner, lehnt sie strikt ab, weil sie eine Frau ist. Ohne Schas aber ist die derzeitige Koalition sofort zu Ende, Neuwahlen wären die Folge. Das bringt Ex-Armeechef Mofas ins Spiel. Der jedoch sieht jede Friedenslösung mit den Palästinensern aus einem einzigen Blickwinkel: Für ihn steht Sicherheit an absolut erster Stelle. Das hieße grundsätzlich Nein zu jeder Lösung, die auch nur den leisesten Zweifel zulässt, dass Sicherheit nicht absolut gewährleistet ist. Olmerts Ankündigung zurückzutreten, befreit Israel also von einem, der dem Land moralisch und politisch schwer geschadet hat. Ob Israel aber in der Lage sein wird, diese Chance innen- wie außenpolitisch auch zu nutzen, muss sich erst noch erweisen.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz

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