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WAZ: Afghanistan-Konsens - Die SPD rückt ab

Archivmeldung vom 28.12.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die SPD rückt vom Konsens in der Afghanistan-Politik ab. Das war absehbar; nicht nur, aber auch, weil sie nicht mehr regiert. Das Sein bestimmt halt das Bewusstsein. In der Opposition fällt vieles leichter. Man darf Zweifel am Afghanistan-Einsatz haben. Erst recht darf man die Frage nach dem Abzugsdatum stellen.

Die Frage ist nur, wie differenziert die SPD ihre Position definiert. Sie hat 2001 die Mitglieder nicht befragt - sollte sie es nun tun? Das wäre eine Pontius-Pilatus-Haltung, die Verschiebung von Verantwortung; sie weiß, dass die Mitglieder für einen Abzug wären. Wer ist das nicht? Mit Ja oder Nein kann man solchen Fragen nicht gerecht werden. Der Abzug setzt ein Konzept voraus, das man mit den Partnern abstimmen muss. Die internationalen Truppen sind gemeinsam reingegangen. Sie müssen auch gemeinsam raus. Führende SPD-Politiker reden nicht mehr so, als seien die Verhandlungen für sie ergebnisoffen. So leicht sollten sie es sich nicht machen. Seit auch US-Präsident Obama laut über einen Abzug nachdenkt, erscheint er greifbar nahe. Auch einen Abzug kann man politisch gestalten. Um diese Chance sollte sich die SPD nicht selbst bringen.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung