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Lausitzer Rundschau: Korruptionsskandal im Freistaat

Archivmeldung vom 30.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Über Sachsen haben sich dunkle Wolken zusammengezogen. Massive Vorwürfe über Korruption, Amtsmissbrauch und schwere Straftaten ranghoher Beamter drohen das bundesweit gute Ansehen des ostdeutschen "Musterländles" zu beschädigen.

Die Zeiten des "Gründerbooms" Anfang der 90er-Jahre haben im "wilden Osten" auch Straftaten mit sich gebracht, die jetzt teilweise wieder hochkochen. Auch Staatsdiener waren und sind dabei freilich nicht gefeit vor Fehltritten. Der Verfassungsschutz, der in Sachsen nur zeitweise gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen durfte, kann dabei zwar manches zur Aufklärung beitragen und vielleicht auch den Blick auf neue kriminelle Verflechtungen freigeben. Er konnte aber auch unbestätigte Gerüchte sammeln, die nun in die Öffentlichkeit gelangen. Es macht die Sache nicht leichter, dass keine gerichtsfesten Beweise vorliegen. Der Schutz von Quellen und Informanten - so berechtigt er sein mag - verbessert die Informationslage ebenfalls nicht. Im Gegenteil.
Juristen, Journalisten und Politiker stochern im dichten Nebel, wenn sie von der sächsischen Korruptionsaffäre sprechen. Zwar sind viele Namen und Geschichten im Umlauf, doch nichts Genaues weiß man nicht. Umso mehr müssen wirklich unabhängige und engagierte Juristen tatsächlich etwas zur Erhellung der Lage beitragen - ohne Druck von außen. Immerhin gilt es, mutmaßliche Verstrickungen leitender Beamter aufzudecken und ungeklärte Mordfälle zu lösen. Dem Ansehen Sachsens wäre damit sehr gedient.

Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau

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