Lausitzer Rundschau: Korruptionsskandal im Freistaat
Archivmeldung vom 30.05.2007
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittÜber Sachsen haben sich dunkle Wolken zusammengezogen. Massive Vorwürfe über Korruption, Amtsmissbrauch und schwere Straftaten ranghoher Beamter drohen das bundesweit gute Ansehen des ostdeutschen "Musterländles" zu beschädigen.
Die Zeiten des "Gründerbooms" Anfang der 90er-Jahre haben im "wilden
Osten" auch Straftaten mit sich gebracht, die jetzt teilweise wieder
hochkochen. Auch Staatsdiener waren und sind dabei freilich nicht
gefeit vor Fehltritten. Der Verfassungsschutz, der in Sachsen nur
zeitweise gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen durfte, kann
dabei zwar manches zur Aufklärung beitragen und vielleicht auch den
Blick auf neue kriminelle Verflechtungen freigeben. Er konnte aber
auch unbestätigte Gerüchte sammeln, die nun in die Öffentlichkeit
gelangen. Es macht die Sache nicht leichter, dass keine
gerichtsfesten Beweise vorliegen. Der Schutz von Quellen und
Informanten - so berechtigt er sein mag - verbessert die
Informationslage ebenfalls nicht. Im Gegenteil.
Juristen, Journalisten und Politiker stochern im dichten Nebel, wenn
sie von der sächsischen Korruptionsaffäre sprechen. Zwar sind viele
Namen und Geschichten im Umlauf, doch nichts Genaues weiß man nicht.
Umso mehr müssen wirklich unabhängige und engagierte Juristen
tatsächlich etwas zur Erhellung der Lage beitragen - ohne Druck von
außen. Immerhin gilt es, mutmaßliche Verstrickungen leitender Beamter
aufzudecken und ungeklärte Mordfälle zu lösen. Dem Ansehen Sachsens
wäre damit sehr gedient.
Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau