Eingeschränkte Menschenrechte: Selbst die Kämpfer für Grund- und Menschenrechte wollen sie nicht allen Menschen gleichermaßen gewähren
Archivmeldung vom 15.11.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschreiben: "Eigentlich gibt es an den Worten „Grundrechte“ und „universelle Menschenrechte“ nicht viel zu verstehen. Es sind Rechte, die jedem einzelnen Menschen kraft seiner Geburt, und teilweise sogar schon davor, bedingungslos zustehen. Man kann sie den Menschen nicht einfach entziehen, und auch nicht an Bedingungen knüpfen. Es handelt sich dabei eben nicht um Privilegien, sondern um Rechte, die sich explizit als Abwehrrechte gegen die unbeschränkte Verfügungsgewalt des Staates richten, diesen in seinem Handeln begrenzen und somit einen Kontrollmechanismus darstellen. Der Staat darf Grund- und Menschenrechte nicht einfach wahllos einschränken, beschneiden oder abschaffen."
Feistel weiter: "Für jeden Eingriff muss es einen sehr guten Grund geben, und jede Beschränkung muss die Hürde der Verhältnismäßigkeit überwinden. Das bedeutet, dass das Interesse der Allgemeinheit, und nicht das der Regierung, das Interesse des Einzelnen an seinem Grundrecht überwiegt....[weiterlesen]
Quelle: apolut von Felix Feistel
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