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Leipziger Volkszeitung zu CDU-Perspektivkongress

Archivmeldung vom 11.10.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.10.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der sachliche Blick auf die Realität und eine ehrliche Einschätzung der Lage sind in der Regel die ersten Schritte, um die Dinge für sich selbst zu verbessern. Insofern ist die CDU mit ihrem Dresdner Perspektivkongress ein Stück vorangekommen.

Was sich in den vergangenen Wochen auf der politischen Bühne schon zart angedeutet hatte, ist jetzt offizielle Strategie. Die Union rückt endlich ab von ihren reflexartigen und im Endeffekt wenig hilfreichen Attacken gegen die politischen Erben der SED. Gleich mehrmals haben CDU-Größen im Umfeld von Dresden das Wort "unterschätzt" mit Blick auf die Stärke der Linkspartei ins Feld der öffentlichen Diskussion geführt. Dahinter steckt auch das Eingeständnis, dass mit emotional geprägten Haudrauf-Aktionen die Linken im Osten noch weiter gestärkt werden. Wenn sich paradoxerweise 19 Jahre nach dem Untergang der DDR die SED-PDS-Nachfolger als angebliche politische Interessenvertretung der Ostdeutschen populistisch in Szene setzen können, so hat das auch was mit der bislang fehlenden klaren Strategie der Union zu tun. In den CDU-Landesregierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind die guten Umfragewerte der Linken als ernst zu nehmendes Alarmsignal gewertet worden. Vor Ort war der Union zudem schon lange klar, dass man ohne eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung den Gegner nur schwer in den Griff bekommen wird. Eine Erkenntnis, die sich in der Bundesspitze der Union zu langsam durchgesetzt hat. Der Dresdner Perspektivkongress steht jetzt für eine Zäsur in der CDU - er leitet den endgültigen Abschied vom Klischee-Denken über die roten Socken ein. Aus Sicht der Union eine spät, aber noch nicht zu spät vollzogene Wende. Die Linke als ein politischer Konkurrent auf Augenhöhe - mit dieser Ansage eröffnet die Union die ersten taktischen Scharmützel im Wahlkampf bis zum Herbst 2009. Der Osten wurde für den Unionskandidaten Edmund Stoiber im September 2002 zur Falle und für SPD-Amtsinhaber Gerhard Schröder zum Retter. Auch so ist zu erklären, dass die Partei von Kanzlerin Merkel sich stärker um ostdeutsche Befindlichkeiten kümmern will. Mehr Respekt vor den Lebensleistungen hat General Pofalla deutlich angemahnt. Das ist kein falscher Ansatz. Vorsicht scheint allerdings geboten. Sollte es am Ende bei Versprechungen bleiben, hätte die Union ein klassisches Eigentor fabriziert.

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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