Unsere Verfassung: Wann erhält Deutschland eine Verfassung?
Archivmeldung vom 20.08.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.08.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg “gegeben”, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese Verfassung, noch die hunderten von Änderungen, welche durch politische Parteien im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen wurden, waren vom Souverän, dem Volk, den Wählern, oder wie man uns nennen mag, direkt abgestimmt bestätigt worden. Im Iran, in Russland, in Syrien … überall werden Verfassungen und Verfassungsänderungen den Menschen zur Bestätigung vorgelegt. Nur in Deutschland wurde dies bisher verweigert, angeblich auf Grund der Erfahrungen im Nazi-Regime und der breiten Zustimmung in der Bevölkerung zum Nazi-Regime."
Mitschka weiter: "Nun war das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form eine der besten Verfassungsentwürfe, die es jemals innerhalb eines kapitalistischen Kontextes gegeben hat. Denn es hatte zwischen den Artikeln 1 und 20 die wichtigsten Menschenrechte zur Grundlage des Rechts in Deutschland gemacht. Es hatte die soziale Verantwortung von Vermögen enthalten, welches heute in China real durchgesetzt wird, es hatte die paritätische Mitbestimmung vorgesehen und damit Arbeitnehmerrechte gestärkt, es hatte nicht nur eine Beteiligung an Angriffskriegen, sogar eine Vorbereitung derselben unter Strafe gestellt. Beispiele, die heute in der deutschen Realpolitik nicht mehr zu finden sind....[weiterlesen]
Quelle: KenFM von Jochen Mitschka
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