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Weser-Kurier: Krankenkassen/Gesundheitsfonds

Archivmeldung vom 19.01.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.01.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Beim Gesundheitsfonds - so will es auch die Bundeskanzlerin - gibt es kein Zurück mehr, obwohl die Mängelliste immer länger wird. Da warnen die Kassen und die Wirtschaft vor weiter steigenden Krankenkassenbeiträgen bis auf 15,5 Prozent.

Und da warnen - allerdings nicht erst seit gestern - die Länder, weil sie befürchten, nicht vor dem Fonds-Start die Haftung für Versorgungsleistungen der Kassen loszuwerden. Die sind entstanden, weil bis zum Jahr 1993 etliche Krankenkassen sogenannte staatsnahe Aufgaben übernommen haben. Dafür wurden Mitarbeiter in beamtenähnlichen Verhältnissen beschäftigt, deren Pensionsansprüche nun finanziert werden müssen. Um diese Altlasten wird heftig gestritten. Das Problem: Wer zahlt ab 2009? Weiter die Kassen? Oder die Länder, notfalls sogar der Bund? Man sei auf einem guten Wege der Einigung, heißt es im Hause Schmidt. Für die Gesundheitspolitik insgesamt lässt sich das leider nicht sagen.

Quelle: Weser-Kurier